Geißbockheim-Urteil: Oberverwaltungsgericht soll neu verhandeln

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·24. April 2024

Geißbockheim-Urteil: Oberverwaltungsgericht soll neu verhandeln

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Geißbockheim-Urteil: Oberverwaltungsgericht soll neu verhandeln

Simon Bartsch

24. April 2024

Die Hängepartie um den Ausbau des Geißbockheims geht in die nächste Runde. Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verfahren zurück an das Oberverwaltungsgericht Münster verwiesen.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat den Rechtsstreit über den Bebauungsplan für den Ausbau am Geißbockheim an das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG) zurückverwiesen. 1. FC Köln: Das Urteil zum Geißbockheim ist gefallen.

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Der FC hatte ursprünglich mit drei Kunstrasenfeldern auf der Gleueler Wiese geplant sowie mit einem Jugend-Leistungszentrum neben dem Franz-Kremer-Stadion. Das Oberverwaltungsgericht in Münster (OVG) hatte Ende 2022 den von der Stadt Köln erstellten Bebauungsplan wegen Verfahrensmängeln für unwirksam erklärt. Eine Revision wurde nicht zugelassen. Dagegen hatte der 1. FC Köln wiederum in Leipzig Beschwerde eingelegt. Die Verhandlung wurde für Dienstag anberaumt, das Urteil heute verkündet. Demnach muss das OVG neu verhandeln.

Teilerfolg für den FC

„Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass das Oberverwaltungsgericht Münster den Bebauungsplan für die Erweiterung des Rhein-Energie-Sportparks im Kölner Grüngürtel mit rechtlich nicht tragfähigen Erwägungen für unwirksam erklärt hat. Das Oberverwaltungsgericht ist zu Unrecht davon ausgegangen, dass die Festsetzung von öffentlichen Grünflächen mit der Zweckbestimmung „Kleinspielfeld“ abwägungsfehlerhaft ist“, heißt es in der Pressemitteilung des Gerichts. Bedeutet: Die kleine versiegelte Fläche innerhalb der angegebenen Grünfläche kann nicht zu einem unwirksamen Bebauungsplan führen. „Das Bundesverwaltungsgericht hat die angefochtenen Urteile aufgehoben und die Sachen zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Oberverwaltungsgericht zurückverwiesen.“

Für den FC ist das Urteil ein Teil-Erfolg, mehr aber auch noch nicht. Denn die Hängepartie geht weiter. Es ist vollkommen unklar, wie schnell es zu der neuen Verhandlung in Münster kommt und wie lange diese dauern werden. Seit 2014 verfolgen die Kölner nun das Bauvorhaben am Geißbockheim. Zwischenzeitlich hatte es Überlegungen gegeben, den Standort nach Marsdorf zu verlegen. Das hatte der Club Anfang April aber ausgeschlossen.

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